AGB Partnerprogramm
1. Allgemeines
Diese AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der isee newmedia GmbH, Bechtenwaldstrasse 5, 65931 Frankfurt, vertreten durch die Geschäftsführer Rene Kinkel und Marc Bläsing, nachfolgend als Anbieter bezeichnet, und Teilnehmern des von dem Anbieter angebotenen Partnerprogramms im Affiliate-Netzwerk AWIN, nachfolgend als Publisher bezeichnet.
Die AGB des Anbieters gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Publisher werden nicht akzeptiert. Teilnehmer des Partnerprogramms sind Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB.
Gegenstand der Vertragsbeziehungen ist die erfolgsabhängig bezahlte Bewerbung von Portalen des Anbieters durch den Publisher gemäß den von AWIN bereitgestellten Programmbedingungen. Die Bewerbung erfolgt durch Einbindung von elektronischen Werbemitteln auf einer oder mehrerer Websites des Publishers. Die Werbemittel werden von dem Anbieter zur Verfügung gestellt und dürfen vom Publisher keinesfalls modifiziert, sondern ausschließlich in der zur Verfügung gestellten Form verwendet werden. Der Publisher unterstützt den Anbieter bei der Gewinnung von Neukunden und erhält für seine Tätigkeit vom Anbieter eine erfolgsabhängige Vergütung gemäß den vom Anbieter auf AWIN bereitgestellten Programmbedingungen.
Durch diesen Vertrag wird kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis zwischen Anbieter und Publisher begründet. Publisher sind ferner keine Handelsvertreter oder Kommissionäre des Anbieters und werden sämtliche Handlungen unterlassen, die einen anderweitigen Eindruck entstehen lassen könnten.
Der Anbieter kann diese AGB jederzeit ändern und wird Änderungen dem Publisher per Mail bekannt geben. Soweit der Publisher Änderungen der AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme widerspricht, werden die geänderten AGB wirksam. Widerspricht der Publisher den geänderten AGB innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme, steht dem Anbieter das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
2. Pflichten des Publishers
Der Publisher garantiert, nach deutschem Recht volljährig und voll geschäftsfähig zu sein, soweit er eine natürliche Person ist. Der Publisher verpflichtet sich, bei der Anmeldung zutreffende und wahrheitsgemäße Angaben zu tätigen und Änderungen seiner persönlichen Daten wie z.B. Anschrift, E-Mail-Adresse usw. dem Anbieter umgehend mitzuteilen.
Der Publisher garantiert weiterhin, eine bzw. mehrere Website(s) zu betreiben, die für die Einbindung und/oder Verwendung von Links/Werbemitteln des Anbieters geeignet ist/sind. Eine Eignung von Websites liegt insbesondere dann nicht vor, wenn Inhalte dargeboten werden, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand verwirklicht, die erotische/pornografische Darstellungen beinhalten respektive gegen Regelungen des Jugendschutzes verstoßen, Gewaltdarstellungen beinhalten, Dritte beleidigen oder diskriminieren, die extremistischer oder radikalpolitischer Natur sind, Drogen oder Waffen verharmlosen oder verherrlichen, eine nicht adäquate Sprache verwenden oder auf sonstige Weise gesetzliche Regelungen oder Rechte Dritter verletzen oder von der Website auf solche Websites, die die oben dargestellten Inhalte enthalten, verlinkt. Publisher verpflichten sich, den Einsatz der ihnen zur Verfügung gestellten Werbemittel auf ungeeigneten Websites und/oder in einem ungeeigneten Umfeld zu unterlassen. Für den Fall, dass aufgrund eines Verstoßes gegen vorgenannte Verpflichtungen/Garantien durch den Publisher Dienstleister des Anbieters (etwa Paymentprovider oder sonstige Dienstleister) ihr Vertrags-verhältnis mit diesem aufkündigen, verpflichtet sich der Publisher zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00.
Publisher dürfen die ihnen vom Anbieter zur Verfügung gestellten Links bzw. Werbemittel ausschließlich auf der/den Website(s) platzieren, deren Adresse (URL) sie im Rahmen ihrer Anmeldung zum Partnerprogramm angegeben haben. Im Falle einer Änderung der Domain der Website werden Publisher den Anbieter einen Monat im Voraus informieren. Die Fortsetzung der Schaltung von Links/Werbemitteln ist unter der neuen Domain zulässig, solange der Anbieter dieser Verwendung nicht widerspricht. Dasselbe gilt im Falle einer Änderung der inhaltlichen Ausrichtung oder des gewerblichen Gegenstandes der Website. Vom Anbieter zur Verfügung gestellte Links/Werbemittel dürfen vom Publisher in keiner Weise überarbeitet oder verändert werden.
Der Publisher allein ist für die Wahrung der Interessen und Rechte der Nutzer seiner Website(s) und deren Rechtskonformität, insbesondere für die Einhaltung der Regelungen des TMG, des UWG, des BDSG sowie der DSGVO verantwortlich. Der Publisher ist weiterhin allein für die Rechtskonformität seiner sonstigen Werbemaßnahmen verantwortlich.
Der Publisher verpflichtet sich, die Zugangsdaten zum Partnerprogramm streng vertraulich zu behandeln. Die Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung ist untersagt. Der Publisher wird für die Dauer seiner Teilnahme an dem Partnerprogramm Werbemittel des Anbieters auf seiner Website/seinen Websites einbinden und mittels eines verschlüsselten Publisher-Links eine Verknüpfung zwischen dem jeweiligen Werbemittel und der Website des Anbieters herstellen sowie sonstige Werbemittel des Anbieters verwenden.
Publisher verpflichten sich weiterhin, ihre Website nicht in einer Weise einzurichten, die eine Verwechslungsgefahr mit der Website des Anbieters hervorruft oder den Eindruck erweckt, dass die Website des Publisher eine Website des Anbieters oder ein Teil einer solchen Website ist. Publisher werden auf ihrer Website keine Materialien des Anbieters verwenden, die sie nicht hierfür mit Erlaubnis des Anbieters oder über dessen Website erhalten. Der vom Publisher verwendete Domainname sowie der Metatext der hier abrufbaren Website darf nicht die Marke „Vistano“ des Anbieters oder verwechslungsfähige Zeichen enthalten. Untersagt ist insbesondere auch die Einrichtung von Domains, die „Vistano“ bzw. „vistano.de" oder „vistano.com“ phonetisch oder in der Schreibweise ähnlich sind (insbesondere sog. Vertipper-Domains). Der Einsatz und die Bewerbung auf Werbeflächen in Suchmaschinen oder Sponsored Links, bezahlten Anzeigenschaltungen, Keywordadvertising, Keywordtargeting (wie z.B. GoogleAdwords etc.) bei Anbietern (wie z.B. Google, Yahoo, MIVA usw.) mit diesen Wörtern ist nicht gestattet. Insbesondere nicht gestattet ist die Anmeldung für Suchmaschinen und/oder Keywordadvertising unter Nutzung des Begriffs „Vistano“ und verwechslungfähiger Begriffe.
Es obliegt dem Publisher, eine korrekte und vertragsgemäße Einbindung der vom Anbieter an ihn übermittelten Werbemittel auf seine(r/n) Website(s) und die Verlinkung auf die Website des Anbieters vorzunehmen. Bei einer fehlerhaften Einbindung und/oder Verlinkung kann eine korrekte Erfassung oder Zuordnung vermittelter Umsätze nicht gewährleistet werden. Dieses Risiko trägt allein der Publisher. Es obliegt dem Publisher weiterhin, eine rechtskonforme und vertragsgemäße Verwendung sonstiger ihm von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Werbemittel vorzunehmen.
Der Publisher verpflichtet sich, vor der Einbindung eines Werbemittels in seine Website(s) deren Geeignetheit nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls von einer Einbindung abzusehen.
Der Publisher garantiert, bei jeder vertragsgegenständlichen Tätigkeit bestehende Gesetze - insbesondere das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Markengesetz, das Urheberrechtsgesetz, einschlägige Datenschutzregelungen sowie sonstige Rechte Dritter zu beachten und sämtliche rechtsverletzende und/oder unlautere Geschäftspraktiken zu unterlassen. Dem Publisher ist insbesondere ausdrücklich untersagt,
- Werbemaßnahmen ohne eine ausdrückliche oder mutmaßliche Einwilligung des Empfängers durchzuführen oder auf sonstige Weise den Empfänger unzumutbar im Sinne von § 7 UWG zu belästigen;
- in seinen Werbemaßnahmen fremde Kennzeichen, Marken oder Namen ohne Einwilligung des Berechtigten zu verwenden;
- Werbemaßnahmen unter Verletzung datenschutzrechtlicher Regelungen durchzuführen;
- Werbemaßnahmen durchzuführen, die eine unzulässige bezahlte Suchplatzierung beinhalten;
- Werbemaßnahmen durchzuführen, durch die Straf- oder Ordnungswidrigkeitstatbestände verwirklicht werden.
- Der Einsatz von sogenannten „Forced Klicks“ (Klickzwangprinzip), Paidmailing, Layerschaltung, Cookie-Dropping sowie Cashback oder Bonussystemen.
Bei einem Verstoß gegen die vorgenannte Garantie verpflichtet sich der Publisher zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.500,00 pro Verstoß an den Anbieter bei einer Höchstgrenze von EUR 12.000,00.
Der Publisher verpflichtet sich, „Leads“ oder „Sales“ nicht durch Manipulationen, technische Vorrichtungen, Selbstregistrierung, durch die Verwendung falscher Angaben oder von Angaben Dritter oder sonstige unlautere Maßnahmen zu generieren. Es ist dem Publisher untersagt, die von dem Anbieter gezahlte Vergütung an Dritte weiterzugeben, die sich aufgrund seiner Tätigkeit auf der Website des Anbieters angemeldet haben oder sie in sonstiger Weise für die Anmeldung auf der Website zu vergüten.
Der Publisher verpflichtet sich letztlich, den Anbieter auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die den Anbieter wegen eines vom Publisher zu vertretenen Verhaltens in Anspruch nehmen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich der Anbieter wegen einer vom Publisher im Rahmen des Partnerprogramms begangenen wettbewerbswidrigen Handlung oder Schutzrechtsverletzung Ansprüchen Dritter ausgesetzt sieht. Der Publisher übernimmt alle dem Anbieter aufgrund einer vom Partner begangenen Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Anwalts- und Gerichtskosten.
3. Pflichten des Anbieters
Der Anbieter stellt dem Publisher geeignete Werbemittel (Banner, Logos, Anzeigenmotive, Links usw.) im Rahmen des Partnerprogramms zur Verfügung. Er gibt dem Publisher für dessen Online-Werbemaßnahmen einen Partner-Link vor, der von diesem eingehalten werden muss.
Der Anbieter räumt dem Publisher ein zeitlich auf die Teilnahme am Partnerprogramm beschränktes, nicht exklusives, nicht übertragbares und widerrufliches Recht ein, die von ihm bereit gestellten Links/Werbemittel in dem zur Realisierung des Vertragszwecks erforderlichem Umfang zu nutzen. Eine inhaltliche oder gestalterische Änderung der zur Verfügung gestellten Links/Werbemittel oder die Nutzung in einem für das Partnerprogramm ungeeigneten Kontext ist nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters erlaubt.
Der Anbieter wird an den Publisher eine erfolgsabhängige Vergütung gemäß den bei AWIN veröffentlichten Programmbedingungen auszahlen.
Der Anbieter räumt dem Publisher die Möglichkeit ein, nicht zu vergütende Testanmeldungen vorzunehmen. Der hierbei vom Publisher verwendete Nutzername muss diesbezüglich zwingend mit AWINTest beginnen, damit eine entsprechende Einordnung als Testanmeldung erfolgen kann.
4. Vertragslaufzeit, Kündigung
Die Teilnahme an dem Partnerprogramm ist unbefristet. Publisher und Anbieter können das dem Partnerprogramm zugrunde liegende Vertragsverhältnis jederzeit durch eine Kündigung in Schriftform beenden. Das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Regelungen vor.
5. Vergütung, Auszahlung
Der Vergütungsanspruch des Publishers entsteht, soweit ein Nutzer über einen auf der Website des Publishers enthaltenen Link oder durch sonstige, dem Publisher nachweislich zuzurechnende Werbemaßnahmen auf die Website des Anbieters gelangt, sich dort als Nutzer anmeldet und gegebenenfalls das Gratisgespräch in Anspruch nimmt.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, mit Nutzern, die über einen Publisher-Link oder sonstige dem Publisher nachweislich zuzurechnenden Werbemaßnahmen auf seine Website gelangen, zu kontrahieren. Bei Vorliegen eines berechtigten Grundes kann der Anbieter Nutzer ablehnen. Ein solcher Grund liegt etwa dann vor, wenn der Nutzer bei der Anmeldung unrichtige Angaben, insbesondere über sein Alter, seine Personalien oder seine Zahlungsbereitschaft macht oder Tatsachen den Verdacht begründen, dass der Nutzer beabsichtigt, die Dienste des Anbieters missbräuchlich und/oder rechtswidrig zu nutzen. Im Fall der Ablehnung eines Nutzers durch den Anbieter entsteht kein Vergütungsanspruch des Publishers.
Die Ausschüttung der Provisionen erfolgt wöchentlich. Bei dem Verdacht der missbräuchlichen Nutzung des Partnerprogramms behält der Anbieter sich das Recht vor, den jeweiligen Publisher mit sofortiger Wirkung bis zu einer Klärung der Angelegenheit zu sperren. Bis zur Klärung ist der Anbieter berechtigt, die vom Publisher erzielte Vergütung zurückzuhalten. Bei einem Verstoß gegen diese AGB, die Programmbedingungen von AWIN oder Fake-Anmeldungen erlischt der Provisionsanspruch.
6. Datenschutz und Geheimhaltung
Bei dem Umgang mit persönlichen Daten der Publisher wird der Anbieter die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz beachten, sowie sämtliche für den Datenschutz und die Datensicherung in seiner Sphäre erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Publishers ist Art. 6 1. b) DSGVO.
Der Publisher verpflichtet sich, sämtliche Informationen, insbesondere die Regelungen dieser Vereinbarung, geschäftliche und finanzielle Informationen, Kunden und Verkäuferlisten sowie Preis- und Verkaufsinformationen des Anbieters strikt vertraulich zu behandeln und solche vertraulichen Informationen weder direkt noch indirekt für eigene wirtschaftliche Zwecke oder für andere Zwecke zu verwenden. Sonstige Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie betriebliche Angelegenheiten vertraulicher Natur, die als solche von dem Anbieter schriftlich oder mündlich bezeichnet werden bzw. offensichtlich als solche zu erkennen sind, wird der Publisher geheim halten und ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters keinen dritten Personen zugänglich machen.
7. Gewährleistung/Haftung des Anbieters
Der Anbieter betreibt seine Website im Rahmen der technischen Möglichkeiten und gibt keine Zusicherungen oder Gewährleistungen in Bezug auf das Affiliate-Netzwerk AWIN, die von ihm angebotenen Dienstleistungen und die fehler- und unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Website.
Der Anbieter haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet der Anbieter - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht haftet der Anbieter höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der die durchschnittlichen monatlichen Werbeeinnahmen des Publishers aus dieser Vereinbarung nicht überschreitet.
8. Schlussbestimmungen
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Publisher gilt ausschließlich deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Der Anbieter behält sich das Recht vor, auch an dem Gerichtsstand des Publishers zu klagen.
Diese Vereinbarung ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht übertragbar. Der Anbieter ist allerdings berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem vorliegenden Vertrag auf Dritte zu übertragen bzw. ihnen Rechte aus dem vorliegenden Vertrag abzutreten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Stand: September 2019
